Bürgermeister der Europastadt und Leiter der Bundespolizei Ludwigsdorf sprechen über Verkehrsprobleme durch Grenzkontrollen
vom 04.12.2023
Zu einem Gespräch über die durch die Grenzkontrollen entstandenen Staus in Zgorzelec sind heute der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu, der Zgorzelecer Bürgermeister Rafał Gronicz und Olaf Töteberg, Leiter der Bundespolizeiinspektion in Ludwigsdorf, im Görlitzer Rathaus zusammengekommen.
Vor dem Hintergrund der alltäglichen Abläufe mit vielen Grenzpendlern in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec haben sie sich darüber ausgetauscht, wie sich die Situation verbessern lässt. Oberbürgermeister Octavian Ursu hatte bereits vor zehn Tagen die für die Verkehrsführung zuständige Autobahn GmbH des Bundes auf die, vor allem für Zgorzelec, schwierige Verkehrssituation aufmerksam gemacht. Im Interesse der weiteren guten Zusammenarbeit der Europastadt Görlitz/Zgorzelec, und auch des Umlandes, soll es weitere Gespräche für eine Lösung im Sinne eines optimierten Verkehrsflusses geben.
Hintergrund: Seit Mitte Oktober gibt es an der deutsch-polnischen Grenze vor dem Hintergrund der großen Anzahl illegaler Einreisen von Flüchtlingen Grenzkontrollen. Angesichts deutlich gestiegener Flüchtlingszahlen hatte das Bundesinnenministerium stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission angemeldet. Die Bundespolizei kann auf dieser Grundlage flexibel, je nach aktueller Lage, stationäre und mobile grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen.