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Ortsrecht

Ortsrecht

Nachfolgende Satzungen, Verordnungen, Ordnungen und Richtlinien aus dem Ortsrecht der Stadt Görlitz stellen eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Görlitz geltenden ortsrechtlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften dar. Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Die Stadt Görlitz haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten. Maßgeblich für den Inhalt ist ausschließlich der im jeweiligen Amtsblatt der Stadt Görlitz bekanntgemachte Wortlaut.
Für Gebühren gilt die Verwaltungskostensatzung der Stadt Görlitz.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, und Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Abwassersatzung

Archivsatzung
Aufhebung der Görlitzer Fernwärmesatzungen 
Bade- und Benutzungsregeln Berzdorfer See 
Baumschutzsatzung - Satzung zum Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Görlitz
Bekanntmachungssatzung
Benutzungsordnung für die Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur - Oberlausitzische Bibliothek der Wissenschaften
Besucherordnung für die Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur - Kulturhistorisches Museum

Betreuungs- und Elternbeitragssatzung Kita Görlitz

Drittmittelrichtlinie


Ehrungssatzung


Eigenbetriebssatzung Städtischer Friedhof

Friedhofssatzung 

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung 


Entgeltordnung der Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur (incl. Anlage Entgeltverzeichnis)
Entgeltordnung Schul- und Sportanlagen


Entgeltordnung Scultetus-Sternwarte -Aufhebungssatzung


Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelt für die Schüler des Künstlerischen Bereichs am Gymnasium Augustum


Entschädigungssatzung


Erhaltungssatzung Historische Altstadt
Erhaltungssatzung Innenstadt
Erhaltungssatzung Nikolaivorstadt
Erschließungsbeitragssatzung - EBS
Feuerwehrkostensatzung
Feuerwehrsatzung

Gebührensatzung der Stadt Görlitz für das Ratsarchiv und das Verwaltungsarchiv
Gedenktagssatzung

Grünanlagensatzung

Hauptsatzung

Hebesatzsatzung für Stadt Görlitz
Hundesteuersatzung
Kleineinleitungsabgabensatzung - Satzung der Großen Kreisstadt Görlitz über die Erhebung einer Abgabe für Kleineinleitungen

KU-Förderrichtlinie der Stadt Görlitz

OEPNVAusgleich-Satzung

Parkgebührenordnung

Parkgebührenordnung Strandpromenade


Polizeiverordnung der Stadt Görlitz

Polizeiverordnung Silvester 2024-2025


Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Görlitz
Richtlinie der Stadt Görlitz zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (FR KJA GR)

Richtlinie der Stadt Görlitz zur Gewährung von Fördermitteln an kulturelle Vereine, Gruppen, Initiativen, einzelne Personen mit kulturellen Projekten

Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Großen Kreisstadt Görlitz

Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Abfahrtsstellen von Stadtrundfahrten 2023

 

 

Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Görlitz


Satzung für den Eigenbetrieb Städtischer Friedhof Görlitz
Satzung zum Ausbau der Fußgängerstraße Berliner Straße/untere Salomonstraße/östliche Dr.-Friedrichs-Straße/westliche Schulstraße nach § 5 Abs. 3 Straßenbaubeitragssatzung

Satzung zum Ausbau der Fußgängerstraße „Postplatz“

Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung in der Großen Kreisstadt Görlitz

Satzung zur Unterhaltung und Benutzung von Unterkünften für unfreiwillig obdachlose Personen in der Stadt Görlitz


Sondernutzungssatzung 2023


Spielapparatesteuersatzung
Sportförderrichtlinie
Stellplatzablösesatzung

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen


Straßenreinigungsgebührensatzung
Straßenreinigungssatzung

Fluthilferichtlinie 2010


Überlassungsordnung

Verordnung der Stadt Görlitz über verkaufsoffene Sonntage 2020 bis 2024

Verbandssatzung des Planungsverbandes "Berzdorfer See"

Verwaltungskostensatzung

Wasserversorgungssatzung
Wasserwehrsatzung

Zweitwohnungsteuersatzung

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Geschäftsordnung des Stadtrates

Geschäftsordnung des Petitionsausschusses